Vergangenen Freitag haben sich die Aktiven von DIE LINKE.offene Liste Butzbach versammelt, um ein Resümee aus dem ersten Jahr ihrer kommunalpolitischen Aktivtitäten zu ziehen und Pläne zu schmieden. Die Bilanz fiel positiv aus: Die kommunalpolitische Gruppe ist in Butzbach angekommen, es konnten erste wichtige soziale und ökologische Impulse für die Stadtpolitik gesetzt wurden. Obwohl die lokale Politik von einem konservativen Bündnis aus SPD, CDU und FDP bestimmt wird, wurden einige Anträge der Fraktion mit breiter Mehrheit angenommen. Impulse gingen etwa zu Themen der Stadtgeschichte, zur besseren Transparenz der Stadtpolitik sowie zum sozialen und ökologischen Wohnen aus. Aber auch über eigene Schwächen wurden diskutiert: So wurde der eigene Anspruch, über die eigene Arbeit zu informieren, nicht immer eingelöst. Hier sollen künftig verstärkt herkömmliche und neue Formen der Kommunikation genutzt werden. Dennoch haben immer wieder stadtpolitisch Interessierte den Weg zur Gruppe gefunden. Auch in Zukunft stehen die Treffen der Gruppe interessierten Butzbacherinnen und Butzbachern offen.
Walter Strasheim-Weitz, Fraktionsvorsitzender der Liste, blickte nach vorn: “Auch im kommenden Jahr werden wir konstruktiv, aber entschieden soziale und ökologische Themen in der Stadt voranbringen.” Als Schwerpunkte für das kommende Jahr wurden der Widerstand gegen den Dinosaurier der Verkehrsplanung, die B3a, die Förderung des sozialen und ökologischen Wohnungsbaus sowie das Aufbrechen verkrusteter Strukturen in der Stadtpolitik festgelegt. Herausforderungen sieht die Gruppe in drohenden Einschnitten wegen der steigenden Gas- und Energiepreise, die auch den Haushalt der Stadt und kommunaler Gesellschaften belasten wird. Kürzungen dürften aber nicht auf dem Rücken sozial Benachteiligter ausgetragen werden. Darüber hinaus wurde an weiteren Ideen gearbeitet. So wird sich die Gruppe für die Schaffung von Treffpunkten für Jugendliche in der Stadt und mehr Betreuungsmöglichkeiten für Kinder einsetzen.
DIE LINKE.offene Liste Butzbach ist zur Kommunalwahl 2021 erstmals für die Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung angetreten und ist seitdem mit einer eigenen Fraktion im Stadtparlament, dem Magistrat, sämtlichen Ausschüssen und Aufsichtsräten kommunaler Gesellschaften vertreten.
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